Aufruf

1. Mai Nazifrei! Naziaufmarsch in Hamburg verhindern!

Am 1. Mai wollen Neonazis in Hamburg aufmarschieren. An einem Tag, an dem weltweit Arbeiter*innen für ihre Rechte und ein gutes Leben für alle auf die Straßen gehen ist dies ein weiterer Versuch, sich als Vertretung von Arbeiter*inneninteressen im Kampf um soziale Gerechtigkeit auszugeben. Dabei gehört der Angriff auf erkämpfte Rechte von Arbeiter*innen und soziale Errungenschaften schon immer zu rechter Politik. Ihr angeblicher Einsatz für soziale Gerechtigkeit funktioniert nur über soziale Ausgrenzung und Ausbeutung mittels rassistischer, antisemitischer, antiökologischer und antifeministischer Argumentationen.

Nicht nur Neonazis…
sind das Problem: sie sind Teil der europaweit erstarkenden rechten Bewegung(en), die in Deutschland mit der AfD inzwischen eine parlamentarische Vertretung hat und die die gesellschaftliche Normalisierung rechter Positionen vorantreibt.
Diese Normalisierung zeigt sich unter anderem in einer kompromisslosen und tödlichen Abschiebepraxis und der Abriegelung des europäischen Kontinents, aber auch in gesellschaftlichen Debatten und alltäglichen rechten, antisemitischen und rassistischen Übergriffen aus der Mehrheitsgesellschaft. Neonazis und Rechte fühlen sich hierdurch ermutigt: Sie erstellen Todeslisten, greifen Menschen an und morden wie in Halle oder Kassel.

Wir treten diesen menschenverachtenden und autoritären Positionen entschlossen entgegen. Rechter Terror und völkische Ideologie müssen als Problem benannt und bekämpft werden. Ihre gesellschaftlichen Ursachen müssen hinterfragt werden.
Wir richten unsere Kritik auch an die Parteien und Institutionen, die antifaschistisches Engagement kriminalisieren, wie beispielsweise durch den Entzug der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die von Überlebenden der Shoah und Widerstandskämpfer*innen gegründet wurde. Politik und Gesellschaft tragen eine Mitverantwortung für das Wiedererstarken der Rechten auf der Straße, in zivilgesellschaftlichen Strukturen, sowie in zahlreichen staatlichen Institutionen.

Unser Ziel ist eine solidarische Gesellschaft
Im Kampf um ein gutes Leben für alle können wir uns nicht auf staatliches Handeln verlassen. Wir fordern alle Menschen auf, sich aktiv einzumischen für eine feministische, antirassistische und klimagerechte Umgestaltung der Gesellschaft. Die Geschichte der Arbeiter*innen- und Gewerkschaftsbewegung, die Kämpfe der Frauen*- und der Klimabewegung und die von Migrant*innen zeigen, dass nur politische Selbstorganisierung, Selbstermächtigung, Solidarität und politischer Druck von der Straße zu politischen Veränderungen führen.

1. Mai Nazifrei!
Wir werden daher gemeinsam mit vielen Menschen den Nazi-Aufmarsch blockieren. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Aufmarsch zu verhindern.
Wir werden den Nazis auch am 1. Mai keinen Raum für ihre rechte und rassistische Hetze lassen.

Antifaschistisch für eine solidarische Gesellschaft und ein gutes Leben für alle!