Die Nazis werden kommen!
Auch trotz Corona, Infektionsschutzgesetz und Reiseverbot, mobilisieren die Nazis weiterhin offensiv für ihre Versammlung am 1. Mai um 14 Uhr am Bahnhof Harburg. Ein Aufmarsch von mehreren hundert Nazis wird sicherlich nicht stattfinden, doch die Nazis spekulieren darauf, dass mögliche Versammlungsverbote ggf. auch kurzfristig gekippt werden. Die Organisatoren wie Thomas Wulff und Christian Worch, haben jahrzehntelange Erfahrungen mit solchen Versammlungen und dem Durchklagen von Verboten. Darüber hinaus wissen sie die mediale Aufmerksamkeit eines solchen Aufmarsches zu nutzen: Ihr Ziel wird es sein, eine Kundgebung mit Bannern und Fahnen in der Stadt abzuhalten und sich möglichst öffentlichkeitswirksam in Szene zu setzen. Auch ist damit zu rechnen, dass die Nazis versuchen werden, eine spontane Versammlung jenseits von Polizei und Behörden abzuhalten. Aktuell werden nur Kundgebungen mit maximal 25 Teilnehmenden von den Hamburger Behörden genehmigt. Die endgültige Entscheidung, ob eine Versammlung stattfinden kann oder Verbote doch Bestand haben, kann im schlechtesten Fall erst wenige Stunden vor Versammlungsbeginn fallen. So oder so: Für die Wirkung nach Innen ist es den Nazis wichtig, am 1. Mai in Hamburg sichtbar zu sein. Trotz Corona-Verbot, Polizei und Antifa werden sie versuchen, ihre Aktion als Erfolg zu verkaufen.
>>> Es gibt somit keine Entwarnung, sondern ganz im Gegenteil: Die Nazis werden in Harburg auf die Straße gehen und somit ist antifaschistischer Protest erforderlich! <<<
Was tun?
Als Kampagne 1. Mai Nazifrei wollten wir uns ursprünglich mit möglichst vielen Menschen den Nazis in den Weg stellen und ihren Aufmarsch blockieren. Eine solche Aktionsform halten wir in Anbetracht der Corona-Pandemie und dem Infektionsrisiko nicht mehr für durchführbar, da derartige Formen des Massenprotests einen veranwortungsvollen Umgang miteinander unmöglich machen. Wir halten aber weiterhin daran fest, dorthin zu gehen, wo die Nazis sind. Gleichzeitig rufen wir alle dazu auf, selbst kreativ zu werden: Überlegt euch, was Ihr am 1. Mai gegen Nazis tun könnt und wollt! Unser Demo 1×1 kann bei der Vorbereitung helfen. Gleichzeitig sind Demos und insbesondere Naziaufmärsche während der Corona-Pandemie für alle Beteiligten etwas neues. In den vergangenen Wochen wurden bereits unterschiedliche Protest- und Widerstandsformate ausprobiert und erste Erfahrungen gesammelt. Auch sollte der 1. Mai als Tag, an dem seit Jahrzehnten weltweit Arbeiter*innen für ihre Rechte und ein gutes Leben für alle auf die Straßen gehen, genutzt werden, um auf aktuelle politische Forderungen und Kämpfe hinzuweisen.
Durch Corona haben sich die gesellschaftlichen Verhältnisse teilweise massiv verschärft: Während die Politik in windeseile Milliardenpakete zur Rettung von Unternehmen auf den Weg bringt, werden Arbeitnehmer*innen gezwungen, weiter zur Arbeit zu gehen und somit ihre Gesundheit aufs Spiel zu setzen, oder sie werden in die Kurzarbeit geschickt und somit großen finanzielle Einbußen und daraus folgenden existientiellen Nöten ausgesetzt. Dies betrifft teilweise selbst Pflegekräfte: Lukrative Operationen müssen angesichts der Corona-Pandemie abgesagt werden, der „große Ansturm“ von Patient*innen bleibt aus, und die Kliniken bangen auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen um ihren Profit. Angesichts dessen, wirkt das allabendliche Klatschen auf den Balkonen, um als „systemrelevant“ deklarierten Berufsgruppen „Solidarität“ zu erweisen, wie ein schlechter Scherz, während über Kapitalismus und Privatisierung kein Wort verloren wird. Die Schere zwischen Arm und Reich wird gerade in diesen Zeiten besonders deutlich. Dies zeigt sich auch an der Situation geflüchteter Menschen, die in Europa und an den europäischen Außengrenzen unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen, die nun noch unerträglicher geworden sind, als ohnehin schon. Das Grundrecht auf Asyl wurde faktisch abgeschafft und die Länder Europas schotten sich mehr und mehr ab. Gleichzeitig fährt der Staat eine ganze Reihe Restriktionen auf, demokratische Mindeststandards werden außer Kraft gesetzt und der Repressionsapparat mit immer mehr Befugnissen ausgestattet. So werden antirassistische und antifaschistische Proteste, die auf die Situation geflüchteter Menschen aufmerksam machen, bereits im Keim erstickt und Aktivist*innen unter dem Deckmantel des Infektionsschutzes mit Anzeigen überzogen – selbst wenn sie nötige Sicherheitsmaßnahmen einhalten.
Unsere Mobilisierungskampagne ist in den letzten Wochen anders verlaufen als geplant. Die Nazis am 1. Mai sind kaum ein Thema in der Stadt. Daher gilt es in der kommenden Woche, viele Menschen zu informieren und zu mobilisieren. Plakate und Flyer gibt es in der Buchhandlung im Schanzenviertel. Diese können abgeholt und in der Stadt verteilt werden. Zusätzlich gibt es viele andere Möglichketen sich die Stadt und den öffentlichen Raum zu nehmen und auf Nazis am 1. Mai, auf die Situation geflüchteter oder wohnungsloser Menschen, auf hohe Mieten, Ausbeutung und andere Scheußlichkeiten des Kapitalismus hinzuweisen. Sucht euch eure Wege und Formen! Zur digitalen Verbreitung gibt es unseren Twitter, Homepage und Insta. Sagt euren Freund_innen, Verwandten und Nachbar_innen Bescheid!
Aktuelle Infos zu den Nazis und Versammlungen gibt es auf unseren Seiten. Mehr Infos, auch zu den Informationsmöglichkeiten am Tag selber, zu anderen Aktionen und was sonst noch so geht, kommen in den nächsten Tagen. Täglich reinschauen lohnt sich also!
Bis dahin gilt:
Haltet Euch den Termin frei, überlegt euch, was ihr tun könnt, seid vorbereitet und kreativ! #1M_Nazifrei